Für den Einstieg hier das Protokoll des Ergebnisses, das im November '17 bei der JÖ-Bundesversammlung entstanden ist.
Dies sollte ein Einstieg für die Diskussion sein. Ich freue mich auf eine protoktive Diskussion unter Einbindung des Änderungsantrags.
Diskussion zur Legalisierung von Cannabis bei der Bundesversammlung der JÖ am 25.11.2017
Vorbemerkung: In der kurzen Zeit von ca. 30 Minuten konnten nur Grundlagen für eine weitere Diskussion in Arbeitskreisen geschaffen werden.
Im ÖDP-Programm (Stand 2017) wird die Legalisierung „weicher Drogen“ grundsätzlich abgelehnt. Die JÖ möchte dieses Thema jedoch neu diskutieren. Folgende Punkte wurden gesammelt:
Vorteile einer Legalisierung
Jugendschutz Qualitätssicherung des Produkts Entkriminalisierung Einnahmequelle für den Staat (Steuern) Belebung gesellschaftlicher Diskussion Entlastung der Justiz (Zunahme an Straftaten im Zusammenhang mit Cannabis in den letzten Jahren) bessere Ausgangslage für Vereinfachung der Zugänglichkeit zu medizinischen Zwecken
Nachteile einer Legalisierung
erster Schritt in Richtung der Legalisierung „harter“ Drogen endgültige gesellschaftliche Billigung
Hinterfragung der Thematik zur weiteren Vertiefung
wie ist die Illegalität von Cannabis entstanden Reaktion der Textil-, Papier-, und Pharmaindustrie wäre eine eingeschränkte Legalisierung denkbar (Begrenzung der Menge, natürlich Altersbeschränkung, Einschränkung des Eigenbaues)
Ergebnis einer allgemeinen Meinungsumfrage der Versammelten
Status quo beibehalten 4 x Ja 6 x Nein 6 x Enthaltungen
Forderung nach Änderungen: Entkriminalisierung: 8 Legalisierung: 9
Schlussfolgerung: In einem Arbeitskreis soll jetzt weiter über die Position wieder diskutiert werden.